AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Geltungsbereich der looc-Kooperation auf www.looc.com

Stand: 07-2011

1. Anbieterkennzeichnung:

schmallenberg.txt | Alleiniger Eigentümer und wirtschaftlicher Nutznießer des WEB-Angebotes looc.com: Udo Schmallenberg

Holunderweg 2
59581 Warstein

Tel: 0171 53 55 710 | Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! | Webseite: www.looc.com

USt-ID-Nr.: DE204082662

2. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma schmallenberg.txt (Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des Online-Shop der Firma schmallenberg.txt, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

c) Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

d) Gerichtsstand auch in Wechsel- und Schecksachen, ist, wenn der Käufer Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, der Sitz unserer Gesellschaft. Dies gilt nicht für Verbraucher.

e) Bestellungen aus dem Ausland bzw. Lieferungen in das Ausland sind nur aufgrund ausdrücklicher gesonderter Vereinbarung möglich.

3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages

a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach Bestelleingang erst durch Auftragsbestätigung, schriftliche Lieferzusage oder Übersendung der Ware durch den Verkäufer zustande. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten

b) Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern sind folgende technische Schritte erforderlich: Sie kennzeichnen die gewünschte Ware und geben die gewünschte Stückzahl an. Korrekturen können Sie vornehmen, indem Sie die Taste „entfernen“ verwenden. Die ausgewählten Waren werden in Ihrem Warenkorb angezeigt. Durch Bedienen der Taste „entfernen“ können Sie die Ware wieder dem Warenkorb entnehmen.

Sie werden dann gebeten, Ihre persönlichen Daten anzugeben, sofern Sie noch nicht Kunde sind („Ich bin neuer Kunde.“) Sind Sie bereits Kunde, geben Sie Ihren Namen und Ihr Passwort ein.

Sie setzen den Bestellvorgang jeweils mit der Taste „weiter“ fort. Sie werden dann gebeten, die Versandadresse sowie die Versandart einzugeben. Sie haben dann die Möglichkeit, die Angaben zu ändern oder zu korrigieren. Sie schließen den Bestellvorgang verbindlich ab, wenn Sie die Taste „bestellen“ bedienen.

4. Bezahlung, Lieferung

a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen die im Shop angegebenen Zahlungsweisen. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der hier zu wählenden Bezahldienste.

b) Die Auslieferung erfolgt spätestens innerhalb einer Woche ab Zahlungseingang soweit nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart ist.

c) Der Shopinhaber übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Shopbetreiber dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Die Bilder im Internetshop sind Beispielbilder Abweichungen möglich.

Der Shopbetreiber wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

d) Die Sendungen erfolgen per Postversand frei Haus.

e) Bei Bestellungen auf Rechnung Dritter, gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller, dass ein Einverständnis hierfür vorliegt.
Alle Sendungen (auch Rücksendungen) im Rahmen von Handelsgeschäften (also nicht bei Verbrauchern) erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

schmallenberg.txt  | Holunderweg 2 | 59581 Warstein | Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! | Tel: 0171 53 55 710

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -  zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.

6.  Rücksendung

a) Um Ihnen eine Rücksendung zu erleichtern, vereinbaren wir gerne die Abholung durch unseren Versandservice. Bitte beachten Sie jedoch, dass sich aus der Wahl eines unnötig teuren Versandweges unter Umständen Schadensersatzansprüche gegen Sie ergeben können.

b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Gewährleistung, Kundendienst

a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.

8. Preise

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop. Daneben fallen ggf.Versandkosten gemäß Punkt 9 an.

Erfolgt der Versand per Nachnahme, so entstehen zusätzliche Nachnahmegebühren, die der Käufer zu tragen hat. Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen, zur Zeit mindestens 8 Euro oder 2% des Warenwertes.

9. Versandkosten

Die Angebote im Online-Shop beinhalten wenn nicht anders angegeben die Kosten für Porto/Versand und Verpackung. Bei schwereren Sendungen ab 31 kg erfolgt keine Lieferung auf Inseln oder in das Hochgebirge.

10. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Käufer bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist. Der Käufer ist verpflichtet, die Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren unverzüglich unter Übersendung der den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen bekannt zu geben. Der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer eine Ablichtung des Pfändungsprotokolls unverzüglich zu übersenden.

11. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

12. Disclaimer

Als Diensteanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.

13. Salvatoresche Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.

schmallenberg.txt, Warstein im Juli 2011

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